Schulen am Abgrund

von Vittorio Lazaridis 11.01.11, 16:36 Uhr

Kaputt gespart und sanierungsbedürftig
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Unsere Schulen sind in einem desolaten baulichen Zustand. Das von der Stadt in Auftrag gegebene Gutachten zeigt gravierende Mängel, die umgehend Investitionen nötig machen, um die Sicherheit der Schüler zu gewährleisten und bauliche Folgeschäden zu vermeiden.
Wir wollen, dass diese Missstände so schnell wie möglich und vorrangig behoben werden. Die jetzt von der CDU und SPD favorisierte Modernisierung des Weinbaumuseums beispielsweise halten wir für falsch. Es hätte dem Finanzbürgermeister gut angestanden, diese 500 000 Euro den Schulen zur Verfügung zu stellen. Er ist maßgeblich daran beteiligt gewesen, dass die Schulen in wirtschaftlich guten Zeiten heruntergewirtschaftet wurden. Die Schulden wurden zwar verringert, aber gleichzeitig auch der Wert des gesamtstädtischen Vermögens geschmälert.
In den letzten Haushaltsberatungen haben wir bereits mehr Mittel für die Sanierung der Schulen gefordert, als die nun bereitgestellten 100 Mio. Euro. Diese Summe reicht hinten und vorne nicht. Der Projektsteuerer Drees & Sommer kommt in seinem Gutachten auf einen Investitionsbedarf von ca. 345 Mio. Euro für Stuttgarter Schulen. Das im letzten Haushalt beschlossene 100 Mio. Euro Paket ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aus diesem Grund empfiehlt der Projektsteuerer dringend, im laufenden und im nächsten Doppelhaushalt mindestens 133 Mio. Euro zu investieren. Erweiterungs- und Neubauten oder die Umgestaltung zu Ganztagsschulen sind in dieser Rechnung noch nicht enthalten.
Jetzt muss schnell und koordiniert gehandelt werden, um weitere bauliche Schäden und eine Gefährdung der Schüler auszuschließen. Bereitgestellte Finanzmittel aus dem letzten Haushalt, die wegen der verbesserten Wirtschaftslage nicht benötigt werden, könnten hier sinnvoll eingesetzt werden.

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