Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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Auch Kitas marode?

von Werner Wölfle 02.02.11, 12:33 Uhr

Schuldebakel nicht wiederholen
Aufgerüttelt von der aktuellen Untersuchung der Schulgebäude durch den von der Stadt beauftragten Projektsteuerer fragen wir uns, wie denn der bauliche Zustand der Kindertagesstätten und Kindergärten ist? Schwarz auf Weiß wird uns in der systematischen und detaillierten Untersuchung der Schulgebäude gezeigt, was wir geahnt haben und Schüler, Eltern und Lehrer seit Jahren täglich erfahren müssen. Der Verdacht liegt nahe, dass auch andere Gebäude der Stadt vernachlässigt wurden. Deshalb wollen wir, dass die Stadt einen weiteren Untersuchungsauftrag vergibt, um den Zustand der restlichen städtischen Gebäude zu erfassen. Zunächst sollen im ersten Teil der Untersuchung alle Kindertagesstätten und Kindergärten bis zu den Haushaltsberatungen im Herbst untersucht werden.
Schon bei den letzten Haushaltsberatungen hat die öko-soziale Mehrheit befürchtet, dass ein riesengroßer Sanierungsberg in den Schulen auf den städtischen Haushalt zukommt. Wie wurden wir dafür beschimpft! Schuldentreiber war noch ein milder Ausdruck. Die Christdemokraten und Liberalen verweigerten sogar ihre Zustimmung zum Haushalt. Jetzt lässt es sich nicht mehr vertuschen, dass die Schulen in wirtschaftlich guten Zeiten kaputt gespart wurden und in einem miserablen Zustand sind, der so schnell wie möglich verbessert werden muss.
Ohne den Schwerpunkt des letzten Haushaltes auf Schulsanierungen und der Erhöhung der Grundsteuer hätte man im Gesamtsanierungsprojekt zwei Jahre verloren. Nur mit den zusätzlichen Einnahmen aus der Steuererhöhung ist es jetzt möglich, Gelder aufzunehmen, um die dringlichsten Sanierungen noch in diesem Jahr durchzuführen. Nebenbei wird das Gebäudemanagement mit den neuen Daten besser funktionieren und die Unterhaltskosten lassen sich detaillierter voraussehen. Wir vermuten noch weitere Sanierungsberge in Stuttgart.

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